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04.08.2016

ZUE-Schöppingen - Zukunft ungewiss

SchoeppingenSommertour2016a
Schöppingen. Das diesjährige Sommerprogramm der SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer steht ganz im Zeichen der Flüchtlingssituation und Integration. Arndt-Brauer besucht in ihrem Wahlkreis dazu die verschiedensten Initiativen, Einrichtungen und Veranstaltungen zum Thema. Einen Stopp legte die Abgeordnete auch in Schöppingen ein. Hier hatten die Genossinnen und Genossen eine Podiumsdiskussion `Schöppingen ohne oder mit ZUE´ organisiert. Neben der Bundespolitikerin saßen Vertreter aus Politik, Kirche, Kreisverwaltung, Initiativen und der Schöppinger Bürgermeister Franz-Josef Franzbach auf dem Podium.

Thema der Diskussion war die für 2019 geplante Schließung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Asylsuchende. Thomas Sommer, Referent der damals noch zuständigen Bezirksregierung Arnsberg hatte 2015 in einer Gemeinderatsitzung die Schließung der ZUE für 2019 angekündigt. In 2016 wurde die Zuständigkeit der ZUE in die Hände der Bezirksregierung Münster verlegt. Seitdem gibt es keine klaren Aussagen mehr für Schöppingen, ob die Einrichtung erhalten bleibt oder zu dem genannten Termin geschlossen wird. Laut Bürgermeister Franzbach soll es erst im November dieses Jahres eine klare Entscheidung geben.

Arndt-Brauer kennt die Einrichtung schon seit vielen Jahren. Nach einem Konflikt in 2009, bei dem ein Schöppinger Jugendlicher durch einen Asylbewerber ums Leben kam, hatte die Abgeordnete und die Schöppinger SPD bei der Bezirksregierung Arnsberg erfolgreich für eine 24-Stunden-Präsenz der Polizei gekämpft, um somit den Ängsten der Bevölkerung zu begegnen. Im Herbst 2014 hatte sie die Einrichtung zuletzt besucht, als bereits eine nicht zu erwartende Flüchtlingswelle Deutschland erreichte und die ZUE zeitweilig mehr als überbelegt war. `Die Bausubstanz war zu diesem Zeitpunkt in einem unhaltbaren Zustand. Die Sanitäreinrichtungen für die vielen Menschen unzumutbar. Seinerzeit war die ZUE mit rund 650 Menschen belegt, aber nur für 300 ausgelegt´, blickte die Abgeordnete zurück.

Schriftlich hatte sich die Bundespolitikerin dann an die Landesregierung gewandt und eine Zusage für die notwendigen Sanierungen erhalten. Aber nur das Nötigste konnte bisher mit dem Geld saniert werden, da ja auch die Schließung angedacht war. Angesichts der immer noch zu erwartenden Flüchtlinge weiß aber niemand, ob die ZUE erhalten bleibt, oder Schöppingen sich künftig selber um die Unterbringung kümmern muss. Auch ein finanzielles Problem für Schöppingen, wurden die Kosten für die ZUE als NRW-Landeseinrichtung auch vom Land bezahlt.

Nach einem Gespräch mit der Regierungs-Vizepräsidentin Dorothee Feller kann auch Ingrid Arndt-Brauer keine Auskunft geben, wie entschieden wird, da eine verbindliche Aussage der Landesregierung noch ausstehe. Hoffnung bestehe durch das neue Konzept des Bundes für fünf Ankunftszentren in Deutschland; eines davon in Münster. Das gebe durch die räumliche Nähe vielleicht Hoffnung für den Erhalt der ZUE in Schöppingen. Wenn der Erhalt der ZUE durch die Schöppinger Bürgerinnen und Bürger gewünscht sei, versprach Arndt-Brauer, sich auf jeden Fall dafür einzusetzen.