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04.10.2016

Stars und Selfies

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Rheine. `Treffen Sie oft Stars und haben Sie vielleicht sogar Selfies mit ihnen gemacht´, fragten jetzt die 30 Schülerinnen und Schüler der Klasse 10e der Euregio-Gesamtschule Rheine die heimische Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer (SPD). Die Politikerin musste die Zehntklässler enttäuschen: `Ich stand bei Veranstaltungen wenige Meter entfernt von Obama und Putin im selben Raum - Selfies waren da nicht möglich und wären auch nicht angemessen gewesen. Andere sog. `Stars´ sind auf dem politischen Alltags-Parkett nicht präsent.´

Über Politik wurde natürlich auch gesprochen: Schwerpunkt war die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Hier bezog Arndt-Brauer klar Position: `Grundsätzlich stehe ich zu der humanitären Verpflichtung, politisch Verfolgte und Menschen aus Kriegsgebieten bei uns aufzunehmen. Die mit der schnellen Grenzöffnung verbundene Hoffnung der Kanzlerin, dass auch andere Staaten in Europa sich an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen, erfüllte sich leider nicht. Im Gegenteil - vielmehr verweigern sich die osteuropäischen EU-Staaten bis heute jedweder Kooperation, obwohl sie gerne EU-Gelder annehmen.´

Der eigentliche Fehler der Asylpolitik wurde schon viel früher gemacht: Schon seit Jahren kommen viele Flüchtlinge auf den Inseln Lampedusa und Lesbos an. Der Krieg in Syrien ist schon fünf Jahre alt. Gemäß dem Dubliner Übereinkommen müssten Flüchtlinge in dem EU-Staat ihren Asylantrag stellen, den sie zuerst betreten. Italien und Griechenland tragen so die Hauptlast. Eine gerechte Lösung war das nie. Europa benötigt zukünftig eine andere partnerschaftlichere Lösung. Arndt-Brauer geht davon aus, dass nach Beendigung des Krieges viele Syrer wieder in ihre Heimat zurückkehren und dort Aufbauarbeit leisten. `Bleiben werden eher die Jüngeren´, ist sich Arndt-Brauer sicher.

Weitere Themen waren u.a. die Schulpolitik und die viel zitierten Wahlversprechen der Politik. `In Koalitionen gilt es, Kompromisse zu schließen. Nur mit absoluten Mehrheiten lassen sich Wahlprogramme eins zu eins umsetzen. Die SPD setzt in den Bereichen Arbeitsmarkt (Mindestlohn, Zeitarbeit, Werkverträge), Soziales (`Rente mit 63´, Erwerbsminderung, Stärkung betrieblicher Altersvorsorge), Frauen- und Familienpolitik (Lohngleichheit, Alleinerziehende, Elterngeld, Pflege) - trotz eines nur 25%igen Wählerstimmenanteils - viele Vorhaben um,´ so die Politikerin.

Nach dem obligatorischen Gruppenfoto stärkten sich die Rheinenser in der Kantine für ihr weiteres Besuchsprogramm in der Hauptstadt.