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27.02.2017

Starke Diskussion

StarkeDiskussion1Ochtrup/Neuenkirchen. Das Mitgliedervotum der SPD für oder gegen eine große Koalition läuft. Nicht nur die SPD-Spitze ist auf Regionalkonferenzen bundesweit unterwegs, um für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag zu werben, sondern auch die Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer. Am Wochenende diskutierte sie in Ochtrup und Neuenkirchen mit Genossinnen und Genossen.

In lebhaften Diskussionen wurden nicht nur strittige Punkte, sondern auch die positiven Aspekte einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag auf den Tisch gelegt. 70 Prozent sozialdemokratische Politik beinhalte der Vertrag, machte Arndt-Brauer deutlich. Mit den Ministerien für Finanzen, Arbeit und Soziales, Justiz sowie Familie habe die SPD sich zudem die wichtigsten Ressorts gesichert, hob die Abgeordnete hervor. Wichtige Inhalte aus dem Koalitionsvertrag könnten somit besser umgesetzt werden. `Jeder hat einen Vorteil aus dem Vertrag und findet dort einen Punkt, der seine persönliche Situation verbessert´, so Arndt-Brauer. Das sei dem sehr großen sozialdemokratischen Anteil des Koalitionsvertrages geschuldet. Die SPD habe viele konkrete Maßnahmen durchsetzen können, die das Leben der Menschen besser machten, so die Politikerin. Die Abgeordnete verwies auf Milliardeninvestitionen in Schulen, den Abbau des Soli für untere und mittlere Einkommen, die Anhebung des gesetzlich garantierten Rentenniveaus und nicht zuletzt auch die erhebliche Einschränkung sachgrundloser Befristungen. `Endlose Kettenbefristungen gehören endlich der Vergangenheit an´, machte Arndt-Brauer deutlich. 400.000 Betroffene profitierten von dieser Regelung.

`Ich freue mich ausdrücklich über den Mitgliederentscheid´, stellte die Bundespolitikerin abschließend klar. Sie findet es gut, dass sich die Mitglieder den Entscheid nicht leicht machen und intensiv darüber diskutieren. `Das war eine starke Diskussion´, bringt es eine Genossin auf den Punkt. Man habe sich inhaltlich intensiv auseinandergesetzt und das sei toll.