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08.07.2016

Städtebaufördermittel für Rheine, Wettringen und Neuenkirchen

Rheine/Wettringen/Neuenkirchen. 217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Mio. EUR. `Das Förderprogramm ist auch für Rheine eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern´, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Finanzausschussvorsitzende Ingrid Arndt-Brauer. `Mit 313.000 EUR werden die Konzepterstellung Bürgertreff, die Sanierungsuntersuchung Märchenviertel, private Baumaßnahmen zur Profilierung und Standortaufwertung sowie die Aufwertung und Belebung der Historischen Meile in Rheine ermöglicht.´ 143.000 EUR erhält Wettringen für den barrierefreien Zugang zum Rathaus und mit 468.000 EUR kann Neuenkirchen die Fußgängerzone einschl. angrenzender Passagen, den Wettbewerb `Kirchring´ sowie die Gründung und Begleitung der ISG `Kirchring´ in Angriff nehmen.

Arndt-Brauer begrüßt `die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigen Bund und Land einmal mehr, dass sie wissen, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe.´

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms sei richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. `Das ist ein gutes und nachhaltiges Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft´, macht Arndt-Brauer deutlich.

Dabei bleibt es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro wird mit 1,40 EUR des Landes ergänzt. Die Kommunen müssen 60 Ct beisteuern. `Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen´, so Finanzexpertin Arndt-Brauer.