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19.09.2016

Brexit: Viele Fragen - keine Antworten

DelBrit1
Berlin. Der `Brexit´ stand im Mittelpunkt eines Gesprächs, dass jetzt Ingrid Arndt-Brauer (i. Bild re), SPD, als Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages mit einer Delegation des Finanzausschusses des Britischen Unterhauses geführt hat. Die Folgen des Referendums auf den Finanzplatz London und die Finanzmarktregulierung sind derzeit weder für die britischen noch für die deutschen Parlamentarier abzuschätzen. Gegenwärtig liegt nicht einmal das offizielle Austrittsgesuch Großbritanniens nach Artikel 50 des EU-Vertrages vor, der die Rahmenbedingungen eines Austritts festgelegt. Arndt-Brauer betonte, dass die Bevölkerung in Deutschland mehrheitlich im Grundsatz eine positive Einstellung zur EU habe und sich einen EU-Verbleib der Briten gewünscht hätte.

In den kommenden Monaten wird viel Arbeit vor der britischen Regierung liegen, um den Ausstiegsbeschluss in die Tat umzusetzen. Erst wenn das Austrittsgesuch erfolgt ist, könnten die Austrittsverhandlungen beginnen. Der Zeitrahmen für diese beträgt zwei Jahre, wobei die Frist auch verlängerbar ist. Alle Beteiligten werden sich auf einen jahrelangen Verhandlungsprozess einstellen müssen.