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13.04.2018

Arbeitnehmerrechte auch in Werkstätten

CaritasWk2aOchtrup / Kreis Steinfurt. Wie setzt sich eigentlich das Entgelt für Menschen mit Behinderung zusammen, das diese in den entsprechenden Werkstätten verdienen? Diese Frage stellte Christin Dapper (2.v.li.), selber Beschäftigte in den Ochtruper Caritas-Werkstätten, der SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer (li.) bei einem Besuch in Berlin. Anlass war eine politische Bildungsreise, die Christin Dapper und ihr Partner gewonnen hatten. Arndt-Brauer versprach Dapper, bei den Caritas-Werkstätten in Ochtrup nachzuhaken. Kurzfristig verabredete sich die SPD-Bundestagsabgeordnete daher mit Caritas-Werkstattleiter Alexander Lürwer (re.), Christin Dapper und deren Betreuerin aus dem Sozialdienst, Katharina Middendorf (2.v.re.).

Grundsätzlich ist die Beschäftigung in Werkstätten nicht vergleichbar mit der Erwerbsarbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, erläuterte Lürwer. Menschen, die aufgrund einer Behinderung voll erwerbsgemindert sind, haben einen Rechtsanspruch auf eine Werkstattbeschäftigung. Hier werde durch Qualifizierung und Beschäftigung die Eingliederung in das Arbeitsleben ermöglicht, aber auch die persönliche Entwicklung gefördert. Da es sich bei den Werkstattbeschäftigten also nicht um Arbeitnehmer im klassischen Sinne handelt, bedeute dies, dass sie für ihre Arbeit in der Werkstatt nicht den gesetzlichen Mindestlohn, wohl aber das nach der Werkstättenverordnung vorgesehene Mindestentgelt für Werkstattbeschäftigte erhalten. Das deutsche Sozialrecht verpflichtet die Werkstätten, ein angemessenes Arbeitsentgelt zu bezahlen, das den Leistungen der Beschäftigten mit Behinderung entspricht. `Wir sehen uns als Solidargemeinschaft in den Werkstätten, die es ermöglicht, dass auch stark beeinträchtigte Beschäftigte ein Entgelt erhalten´, machte Lürwer deutlich.

Die Höhe des Entgelts richtet sich nach dem Arbeitsergebnis der Werkstatt, also der Differenz aus Erträgen und Kosten des laufenden Betriebs. `Nach § 12 der Werkstättenverordnung (WVO) werden mindestens 70 Prozent des Ergebnisses in Form von Entgelten an die Beschäftigten ausgezahlt´, so Lürwer. In Höhe von max. 30 Prozent kann eine Rücklage für Ertragsschwankungen und Modernisierung gebildet werden, die dann natürlich ebenfalls den Beschäftigten zugutekommt. Das Entgelt selbst setze sich zunächst aus zwei Elementen zusammen. Es werde ein Grundbetrag von derzeit 80 EUR fällig; hinzukommen sogenannte Steigerunsbeträge für verschiedene Tätigkeiten. Wer etwa in einem Gartenbaubetrieb arbeitet, bekommt beispielsweise eine Schmutzzulage. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zahlt zudem ein Arbeitsförderungsentgelt (AFöG) von aktuell maximal 52 Euro. `Das durchschnittliche Entgelt für unsere Werkstattbeschäftigten liegt somit bei 174 Euro monatlich ohne AFöG. In den letzten Jahren lag das durchschnittliche Arbeitsentgelt der Caritaswerkstätten Langenhorst immer höher als die Entgelte im Bundesdurchschnitt, die in 2016 154 Euro ohne AFöG betrugen´, so Lürwer.

Zusätzlich zu den Entgeltbestandteilen, die den Beschäftigten direkt ausgezahlt werden, bekommen Beschäftigte einen besonderen Nachteilsaugleich in Form einer Aufstockung ihrer Rentenbeiträge. Das bedeutet, sie werden rentenrechtlich so veranlagt, als ob sie 80 Prozent der sozialversicherungsrechtlichen Bezugsgröße verdienten. Die Bezugsgröße entspricht dem Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Kalenderjahr. 80 Prozent der Bezugsgröße entsprechen im Jahr 2018 2.436 Euro. Der Bund stockt dafür den Differenzbetrag zu den Rentenbeiträgen der tatsächlichen Entgelthöhe auf. Das entspricht im Schnitt einem Zuschuss von über 400 Euro monatlich, der sich in der späteren Rentenhöhe auswirkt.

Der Werkstattleiter begrüßte es, dass Christin Dapper die Gelegenheit in Berlin genutzt hatte, das Interesse der Abgeordneten zu wecken. `Wenn ich direkt angesprochen oder kontaktiert werde, kümmere ich mich auch zeitnah um die Anliegen der Menschen´, betonte Arndt-Brauer abschließend.