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01.02.2016

Antrittsbesuch beim Bürgermeister

Luettmann1
Rheine. Wie klappt es mit der Unterbringung der Flüchtlinge, wie sieht es mit dem Rahmenplan Innenstadt Rheine aus und was ist für die Zukunft geplant? Diese und viele andere Fragen hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer bei ihrem Antrittsbesuch bei dem neuen Rheinenser Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann im Gepäck.

Besonders freute sich Lüttmann über das attraktive neue Sportforum des TV Jahn an der Sprickmannstraße. `Schon lange benötigten wir eine Sportstätte an der linken Emsseite´, so Lüttmann. Im Interesse der Bürger haben der TV Jahn und der Kreis Steinfurt seine Kräfte gebündelt und bieten nun dem Schul- und Vereinssport sowie anderen sportlichen Interessen verschienener Altersgruppen Raum.

Der Termin für die im Herbst 2016 geplante Eröffnung des Einkaufszentrums `Emsgalerie´ wird laut Investor Hermann Klaas eingehalten, so Lüttmann. In diesem Zusammenhang ist es ihm aber auch wichtig, die Innenstadt nicht zu vernachlässigen. Besondere Sorgen bereitet dem Bürgermeister die leerstehende Hertie-Immobilie. Verhandlungen mit dem Inhaber seien in der Vergangenheit wegen der unrealistischen Kosten für den Erwerb des Gebäudes gescheitert. Hier könne sich Lüttmann auch einen Teilabriss oder Neubau vorstellen. Der dort liegende Staelscher Hof müsse aufgewertet und wiederbelebt werden. Insgesamt tue sich viel in der Innenstadt. Der Rahmenplan Innenstadt habe insgesamt ein Volumen von ca. 14 Mio. Euro. Begonnen wird mit der `Historischen Meile´, die vom Münstertor über Marktplatz und Thie zum Falkenhof führt. Die Erneuerung des Marktplatzes steht ebenfalls an. Noch in diesem Jahr soll es mit der Bürgerbeteiligung losgehen. Auch die Modernisierung des Busbahnhofs soll Besucher animieren, einen Rundgang durch Rheine zu machen.

Topthema des Gesprächs war die Flüchtlingssituation in Rheine. 2015 seien fast 900 Flüchtlinge in Rheine angekommen. Neben dem Kauf und der Anmietung von Gebäuden sind auf dem Gelände der ehemaligen Damloup-Kaserne in einer Notunterkunft 525 Plätze eingerichtet worden. Zudem seien bereits zwei Sporthallen mit weiteren Flüchtlingen belegt. Das sei aber kein Dauerzustand, stellte Lüttmann klar. Für eine zentrale Unterbringung habe das Land daher die Theodor-Blank-Kaserne in Bentlage ins Auge gefasst. Einige Gebäude dort seien zwar bezugsfertig, das Gelände werde aber noch von der Bundeswehr genutzt. Lüttmann hofft, dass sich dort bald eine Perspektive bietet.

Arndt-Brauer, Vorsitzende des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag, erläuterte, dass wegen der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen und der dadurch entstehenden Kosten der Bund künftig pro Flüchtling und Monat eine Pauschale von 670 Euro vom Tag der Registrierung bis zum Ende des Asylverfahrens übernimmt. Entgegen anderslautender Meinung werde diese Pauschale nicht an die Asylbewerber ausgezahlt, sondern von den Kommunen für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge benötigt, stellte Arndt-Brauer klar. `Sollte dieses Geld nicht reichen, benötige ich eine realistische Rückmeldung aus den Kommunen´, machte die Finanzexpertin deutlich. Sie würde sich dann dafür stark machen, den Betrag aufzustocken. Zudem habe sich die SPD durchgesetzt, dass neben 500 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau weitere 350 Mio. Euro für die Betreuung unbegleiteter und minderjähriger Jugendliche zur Verfügung gestellt werden, so Arndt-Brauer abschließend.